Starker Start in Stuttgart

Konstituierung des Landtags und Vereidigung der Landesregierung

Zu Beginn einer neuen Legislaturperiode werden wichtige Weichen für die kommenden Jahre gestellt. Umso wichtiger ist es, dass Parlament und Regierung ihre Arbeit von Beginn an entschlossen, verlässlich und mit einem klaren Gestaltungsanspruch aufnehmen.

Mit der Wahl von Thomas Strobl zum Landtagspräsidenten und Muhterem Aras zur Landtagsvizepräsidentin hat sich der Landtag für zwei erfahrene Persönlichkeiten entschieden, die die parlamentarische Arbeit mit Besonnenheit, Erfahrung und dem notwendigen Respekt vor dem demokratischen Miteinander begleiten werden. Gerade in Zeiten einer zunehmend zugespitzten politischen Debattenkultur kommt der Arbeit des Präsidiums eine besondere Bedeutung zu.

Auch der Hohenloher CDU-Abgeordnete Dr. Tim Breitkreuz übernimmt im neuen Landtag Verantwortung. Als Schriftführer wird er künftig die Arbeit des Landtagspräsidiums unterstützen. Durch die Zuteilung der Sitzungstermine nach Anfangsbuchstaben durfte Dr. Breitkreuz bereits am nächsten Tag bei der Wahl des Ministerpräsidenten unmittelbar an der Seite des Landtagspräsidenten mitwirken – für den Untermünkheimer ein besonderer Moment.

„Verantwortung für das Parlament und unser Land übernehmen zu dürfen, ist für mich eine große Ehre. Dass ich dabei direkt bei der Wahl des Ministerpräsidenten als Schriftführer mitwirken durfte, war ein besonderer Moment, über den ich mich sehr gefreut habe“, erklärt Dr. Tim Breitkreuz.

Im Rahmen der Wahl des Ministerpräsidenten wurde deutlich, dass die Regierungsfraktionen geschlossen und verantwortungsbewusst handeln. Versuche der Opposition, politische Symbolik über die eigentliche Sacharbeit zu stellen, fanden keine Unterstützung. Stattdessen stand die Bildung einer handlungsfähigen Regierung im Mittelpunkt. Cem Özdemir wurde mit deutlicher Mehrheit zum Ministerpräsidenten gewählt. Das neue Kabinett vereint künftig fünf grüne und sechs CDU-Ministerinnen und Minister.

Für Dr. Tim Breitkreuz ist dies eine gute Grundlage für die kommenden Jahre: „Wir haben uns als Fraktion und als Parlament gut aufgestellt und eine Regierungsmannschaft zusammengestellt, die Erfahrung mit neuen Impulsen verbindet. Mit dem Koalitionsvertrag als Grundlage können wir nun die wichtigen Themen für die Menschen in Baden-Württemberg anpacken. Auf diese gemeinsame Arbeit freue ich mich sehr.“