Breitkreuz hält erste Rede im Landtag: „Landwirtschaft braucht Verlässlichkeit“

Stuttgart/Hohenlohe. Der in Hohenlohe neu gewählte Landtagsabgeordnete Dr. Tim Breitkreuz hat am Mittwoch erstmals im Plenum des Landtags von Baden-Württemberg gesprochen. In seiner ersten Rede rückte er die Zukunft der heimischen Tierhaltung und der regionalen Lebensmittelproduktion in den Mittelpunkt.

Anlass der Debatte war ein Staatsvertrag zwischen Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz und dem Saarland über die Zusammenarbeit bei der Beseitigung tierischer Nebenprodukte. Breitkreuz begrüßte die länderübergreifende Zusammenarbeit. Zugleich machte er deutlich, dass hinter dem Thema eine grundsätzliche Entwicklung stehe: die rückläufige Tierhaltung in Baden-Württemberg, die Breitkreuz als „dramatisch“ bezeichnete.

„Wir müssen sehr genau hinschauen, warum ein Betrieb aufhört“, sagte Breitkreuz und nennt sich ständig ändernde Vorgaben, jahrelange Genehmigungsverfahren sowie Hürden beim Baurecht und Immissionsschutz als Treiber. Entscheidend sei, landwirtschaftlichen Familienbetrieben wieder langfristige Perspektiven zu geben. Wer einen Stall neu baue oder umbaue, investiere für die nächste Generation. Dafür brauche es verlässliche Rahmenbedingungen, planbare Vorgaben und praktikable Genehmigungsverfahren.

Gerade bei Umbaumaßnahmen für mehr Tierwohl wies er auf gesellschaftliche wie rechtliche Zielkonflikte hin: „Wir können nicht Tierwohl einfordern und gleichzeitig Bedingungen schaffen, unter denen notwendige Stallumbauten kaum noch möglich sind“, so Breitkreuz.

Für den Abgeordneten aus dem Wahlkreis Hohenlohe ist die Tierhaltung dabei weit mehr als ein landwirtschaftliches Einzelthema. Sie stehe für regionale Lebensmittel, Wertschöpfung im ländlichen Raum, Klimaschutz und Versorgungssicherheit. „Ernährungssicherheit ist nicht selbstverständlich. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass Landwirtinnen und Landwirte auch in Zukunft gerne und erfolgreich heimische Lebensmittel produzieren können – hier bei uns in Baden-Württemberg.“

Breitkreuz ist Mitglied im Ausschuss für Ländlichen Raum, Landwirtschaft und Heimat und innerhalb der CDU-Landtagsfraktion fachpolitischer Sprecher u.a. für Weinbau und Tierhaltung. In dieser Funktion vertritt er die Positionen der Fraktion zu Fragen der Tierhaltung und bringt die Anliegen der landwirtschaftlichen Praxis in die parlamentarische Arbeit ein. Seine erste Plenarrede adressierte damit unmittelbar einen seiner zentralen fachpolitischen Verantwortungsbereiche.

Foto: Marcel Ditrich / CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg